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10. Apr 2018 at 17:39 Brüssel News

Brüssel plant am 2. Mai mündliche Verhandlung im Grenzstreit

Karl Erjavec
Na vprašanje, ali se bo Hrvaška srečanja v Bruslju 2. maja udeležila, je Erjavec odgovoril, da bi bila neudeležba Hrvaške klofuta za Evropsko komisijo. Foto: BoBo

Die EU-Kommission schlug für den 2. Mai eine mündliche Verhandlung zw. Slowenien und Kroatien im Bezug auf das angekündigte Vertragsverletzungsverfahren gegen Kroatien vor. Kroatien ist nicht bereit, dass Schiedsabkommen im Grenzstreit zw. den beiden Nachbarländern umzusetzen. Die EU-Kommission gab bekannt, dass der 2. Mai für beide Seiten eine Gelegenheit sei, ihre Standpunkte vorzustellen. Zudem rief die Kommission Kroatien auf, bis zum 17. April eine schriftliche Reaktion auf den slowenischen Brief zu schicken. Sloweniens Außenminister Karl Erjavec meinte, es ist richtig, dass die EU-Kommission die Standpunkte beider Seiten hören will. Er betonte dennoch, dass die EU-Kommission den Standpunkt vertritt, dass man den Rechtsspruch ehren und implementieren muss.

M. J.