Traffic hotline 080 80 15

25. Feb 2020 at 18:29 News

Slowenien vor neuer Mitte-Rechts-Regierung unter Janez Janša

 Foto: BoBo/Borut Živulović jr.
Foto: BoBo/Borut Živulović jr.

Nach dem Aus der linksliberalen Regierung unter Marjan Šarec bekommt Slowenien wohl eine Mitte-Rechts-Regierung. Die potentiellen Koalitionsparteien, die rechtskonservative Slowenische Demokratische Partei von Oppositionschef Janez Janša, die Partei des Modernen Zentrums, die christliche Partei Neues Slowenien und die Rentnerpartei DeSUS haben sich auf einen Koalitionsentwurf geeinigt. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Parteigremien, die bereits beraten. Inoffiziell sind schon Namen der künftigen Minister im Gespräch. Die neue Regierung dürfte auf 47 der 90 Stimmen im Parlament kommen. SDS-Fraktionschef Danijel Krivec schlug Staatspräsident Borut Pahor heute vor, SDS Chef Janez Janša mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Pahor will seine Entscheidung morgen bekanntgeben. Janša hatte die letzten Wahlen 2018 zwar gewonnen, konnte aber keine Regierung bilden.

Tatjana Dolanc